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NPD läuft „Streife“ in Nürnberg

Am 1. September 2018 hat die NPD nach eigenen Angaben eine „Schutz-Streife“ in Nürnberg durchgeführt. Die rechtsextremistische Partei setzt damit ihre bundesweite Kampagne zur Errichtung von so genannten Schutzzonen für Deutsche auch in Bayern fort.

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Mitglieder und Sympathisanten des Kreisverbandes Nürnberg der NPD unternahmen am Samstag, den 1. September 2018, einen als „Schutz-Streife“ bezeichneten Rundgang durch die Stadt. Alle trugen einheitliche rote Westen mit dem Aufdruck „Wir schaffen Schutzzonen“.

Bereits im August 2017 hatte die NPD eine Kampagne zur Errichtung von so genannten Schutzzonen für Deutsche ausgerufen. Angesichts einer „Notwehrsituation“ in Deutschland mit einer angeblich zerfallenden öffentlichen Sicherheit und Ordnung müsse man aktiv werden. In der Folge fanden in verschiedenen deutschen Städten „Streifen“ durch NPD-Aktivisten statt.

Aus Sicht der Sicherheitsbehörden ist die jüngste NPD-Aktion ein typisches Beispiel rechtsextremistischer Inszenierung im Rahmen von vermeintlichen Sicherheits- und Schutzkampagnen. Rechtsextremisten stellen sich dabei als Mahner, Kümmerer und vor allem als vermeintliche Gewährleister von Schutz und Ordnung im öffentlichen Raum dar. Gleichzeitig soll Präsenz im öffentlichen Raum gezeigt werden, um nicht zuletzt auch Personen mit Migrationshintergrund und politische Gegner einzuschüchtern. Rhetorik und Terminologie der Schutzzonen-Kampagne weisen Parallelen zum rechtsextremistischen Konzept der „Nationalbefreiten Zone“ auf. Dies zielt darauf ab, für Rechtsextremisten „Freiräume“ zu schaffen, die dem Zugriff des demokratischen Rechtsstaates entzogen sind. Die Schutzzonen-Kampagne der NPD ähnelt damit Aktionen anderer rechtsextremistischer Organisationen, wie z.B. den „Nationalen Streifen“ der neonazistischen Partei Der Dritte Weg oder den „Spaziergängen“ der Gruppierung Soldiers of Odin – Divison Bayern (im Juni 2018 umbenannt in Wodans Erben Germanien – Division Bayern). Weitere Aktivitäten dieser Art in bayerischen Städten können nicht ausgeschlossen werden.

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